KNA 04.08.2011

Berlin (KNA) Das Bundesverfassungsgericht wird voraussichtlich im kommenden Jahr über Klagen zum Kopftuchverbot entscheiden. Derzeit seien zwei Fälle anhängig, sagte eine Sprecherin des Karlsruher Gerichts dem in Berliner „Tagesspiegel“ (Donnerstag). In einem Fall handle es sich um eine Lehrerin, im anderen um eine Sozialpädagogin, die an einer Gesamtschule als Schlichterin arbeitet.

Beide sähen ihre vom Grundgesetz garantierte Religionsfreiheit durch das Kopftuchverbot an Schulen verletzt. Seit 2004 haben acht Bundesländer Kopftuchgesetze erlassen. Die meisten Regelungen nehmen christliche und „abendländische“ Symbole von der Verpflichtung der Lehrenden zu Neutralität aus. Das Bundesverfassungsgericht hatte den Ländern 2003 zugebilligt, Kopftuchverbote auszusprechen. Es machte allerdings zur Pflicht, dies in einem Gesetz zu tun.

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