KNA 02.07.2011

Ankara (KNA) Der einzige Christ, der ins türkische Parlament hätte einziehen solle, hat seinen vorläufigen Verzicht erklärt. Der für die Kurdenpartei BDP gewählte syrisch-orthodoxe Anwalt Erol Dora protestiert damit gegen die Entscheidung der Wahlkommission, seinem Parteifreund Hatip Dicle das Mandat abzuerkennen. Dicle war als Unterstützer der verbotenen PKK gerichtlich verurteilt worden, womit die Wahlkommission nun ihre Entscheidung begründete. Allerdings hatte die gleiche Kommission zuvor der Kandidatur Dicles zugestimmt.

Wie die Kommission weiter entschied, darf die AKP-Kandidatin Oya Eronat aus der Provinz Diyarbakir anstelle Dicles nachrücken und ins Parlament einziehen. Dadurch erhöht sich die Zahl der Sitze der Partei von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan im Parlament um einen Sitz. Die AKP stellt 327 von 550 Abgeordneten, die laizistisch-nationalistische CHP 135 und die rechtsnationalistische MHP 53. Die Zahl der formal parteiunabhängigen Abgeordneten aus den Reihen der BDP verringert sich auf 35, wenn die Entscheidung über das Mandat Dicles nicht korrigiert wird.

Aus Protest gegen die Entscheidung der Wahlkommission blieben sämtliche gewählten Vertreter der BDP der konstituierenden Parlamentssitzung in Ankara fern. Bei einer Krisensitzung in Diyarbakir drohten sie, das Parlament bis zu einem Widerruf der Entscheidung zu boykottieren. Noch in der Vorwoche hatten die Kirchen in der Türkei freudig darauf reagiert, dass es mit dem Anwalt Dora erstmals seit mehr als 50 Jahren wieder einen christlichen Abgeordneten im türkischen Parlament geben solle. Dora stammt aus der Provinz Mardin in Südostanatolien, die bis zum Ersten Weltkrieg stark christlich geprägt war.

Der designierte Abgeordnete erklärte nach der Wahl, er wolle in der Nationalversammlung „Stimme der religiösen Minderheiten“ sein. Er betrachtete seine Wahl als „einen Schritt vorwärts“ für das Land, weil damit die bisher übliche Qualifizierung der Angehörigen der Minderheiten als „Fremde“ überwunden werde. Die Türkei bewege sich in Richtung einer Auffassung, in der auch „Platz für nichttürkische ethnische, religiöse und kulturelle Gruppen ist“. Der Sprecher der katholischen Bischofskonferenz, Rinaldo Marmara, bezeichnete im Gespräch mit der Vatikanzeitung „Osservatore Romano“ die Präsenz eines christlichen Abgeordneten als „gutes Signal für das ganze Land“.

(KNA - llkrkl-BD-1346.17CA-1)

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