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Die Islamwissenschaftlerin Nayla Tabbara über Toleranz im Koran
Adenauer-Stiftung legt Studie zu verfolgten Christen vor
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Zeitung: Türkei verhindert Messe des Papstes in Armenien
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Buschkowsky kritisiert Karlsruher Kopftuch-Entscheidung
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Religionspädagogin: Terroristen vergewaltigen den Islam
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Experte erforscht islamische Vorstellungen über pränatales Leben
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Mindestens 19 Tote bei Anschlag auf tunesisches Museum
Shelter Now: Irak-Flüchtlinge sind traumatisiert und verzweifelt
Mazyek: Muslime sollen mit einer Stimme sprechen
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Experte: Antisemitismus bei muslimischen Jugendlichen nimmt zu
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Amnesty wirft Syrien Kriegsverbrechen in Rakka vor
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Kirchen-Delegation sagt Reise in Irak wegen Schüssen in Erbil ab
Durchsuchungen bei Moscheeverein in Stuttgart
Verfassungsrechtler: Religionsbeschimpfung kann erlaubt werden
Nigerianischer Bischof Kukah sieht Boko Haram vor der Niederlage
Slavoj Zizek zur Psychoanalyse des islamistischen Terrors
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Experte: Großteil der irakischen Jesiden geflüchtet
Menschenrechtler: Terroristen führen "schleichenden Weltkrieg"
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Ramelow fordert Maßnahmen gegen Ausländerfeindlichkeit
Nach Kopftuch-Urteil geht die Debatte weiter
Karlsruhe: Pauschales Kopftuchverbot ist verfassungswidrig
Gutachter kritisiert geplanten Islamisten-Personalausweis
Grüne: Keine Bodentruppen gegen "Islamischen Staat"
Wissenschaftlerin Kaddor will Neuausrichtung der Islamverbände
Hilfsorganisation: Lage im Gazastreifen ist katastrophal
Studie: Jugendliche haben mehr Kontakt zu Muslimen als Ältere
Würzburger Bischof erinnert an verfolgte religiöse Minderheiten
Muslime drängen auf ihre eigenen Schwimmzeiten
Tillich verteidigt Religionsfreiheit beim Auftakt zur Buchmesse
UN: Fehlende Syrien-Hilfe bringt Nahen Osten in Gefahr
Medien: Kurden bilden christliche Miliz für Kampf gegen IS aus
Bericht: "Islamischer Staat" setzt Chlorgas ein
Studie: Viele Meinungen über den einen Gott
Innenministerkonferenz will Chancengleichheit verbessern
Islamrat kritisiert öffentliche Diskussion muslimischer Verbände
Berlin will Institut für Islamische Theologie gründen
Juden und Muslime für gesonderte Erfassung von Hasskriminalität
Weihbischof Jaschke sieht Weiterentwicklung der Koranforschung
Dubai nutzt Einkaufs-Festival für Bekehrung zum Islam
Jordaniens König ruft Europa zum Kampf gegen Islamophobie auf
Schicksal verschleppter Christen in Nordsyrien weiter ungewiss
Jesuit Troll für "europäischen Islam"
Stiftungspräsident kritisiert Plünderung von Kulturgut
Hilfsorganisationen: Mehr Einsatz für Notleidende in Syrien
Böhmer: IS zerstört Kunstschätze und betreibt illegalen Handel
Rotes Kreuz: Humanitäre Lage in Westafrika verschärft sich
Vatikan-Diplomat: Entführte Christen nur zum Teil freigelassen
Terrormiliz in Mossul zerstört Kirche aus dem 10. Jahrhundert
Studie: Zwei Drittel der Syrer in extremer Armut
Di Fabio: Muslime nicht unter Generalverdacht stellen
Muslimische Verbände streiten über Position zu Antisemitismus
Religion spielt im Wahlverhalten arabischer Israelis keine Rolle
Preise für Arbeiten zum interreligiösen Dialog vergeben
Wieder Tote in Nigeria - Angeblich Bündnis von Boko Haram mit IS
Malaysias König für friedliches Zusammenleben der Religionen
Als Araber verkleidete Juden versuchen Tempelberg zu betreten
Berichte über erneute Islamistenangriffe auf nordsyrische Christen
Atheisten in Türkei fordern Rechtsstatus für Nicht-Religiöse
Bischof: Saudi-Arabien ist totalitaristisch wie Nordkorea
1.500 Teilnehmer bei Demo gegen Christen-Verfolgung in Nahost
Islam-Gottesdienste werden in NRW-Haftanstalten "beaufsichtigt"
Ruhrbischof Overbeck verurteilt Gewalt im Namen von Religion
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Türkisches Gericht sperrt Internetseite von "Charlie Hebdo"
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Libanesische Zeitung: 3.000 islamistische Kämpfer im Grenzgebiet
Unesco: Zerstörung irakischer Stadt Nimrud ein Kriegsverbrechen
Bundesrat berät über Personalausweisentzug für Extremisten
Grüne: Gabriel muss in Saudi-Arabien Menschenrechte ansprechen
Zentralrat der Juden sieht Antisemitismus bei AfD und Pegida
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Rabbiner gegen Öffnung von christlich-jüdischem Dialog zum Islam
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Libanesischer Minister: Christen wahren religiöses Gleichgewicht
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Bremer Innensenator Mäurer kritisiert Schura-Vorsitzenden
Medienbericht: Erhöhter Terrorschutz für Papst und Petersdom
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Mazyek: Antisemitismus ist in Deutschland nicht bekämpft worden
Radikale Imame wollten offenbar NRW-Gefängnisse unterwandern
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  Mehr Eigentumsrechte für türkische Christen sorgen für Streit

Istanbul (KNA) Gegen den erbitterten Widerstand der Opposition hat das türkische Parlament am Mittwochabend das sogenannte Stiftungsgesetz verabschiedet, das die Eigentumsrechte der christlichen und jüdischen Minderheiten ausweitet. Das Gesetz passierte das Plenum mit den Stimmen von 242 der 314 anwesenden Abgeordneten. Vorangegangen war eine heftige Debatte, in der Abgeordnete der kemalistischen und der nationalistischen Oppositionsparteien der regierenden AKP den Ausverkauf nationaler Interessen an die Christen und Juden vorwarfen. Das neue Stiftungsgesetz sieht unter anderem die Rückgabe enteigneten Besitzes an die Minderheiten vor. Als „offenen Angriff auf die Souveränität der türkischen Nation“ bezeichnete ein Abgeordneter der nationalistischen Partei MHP die Neuregelung der Eigentumsrechte nicht-muslimischer Minderheiten. Ein parteiloser Abgeordneter warf der Regierung vor, mit dem orthodoxen Patriarchat von Konstantinopel zu paktieren. Die kemalistische CHP rief die Abgeordneten zum nationalen Widerstand gegen die Gesetzesinitiative der AKP auf.

EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn begrüßte das neue Gesetz als wichtigen Schritt vorwärts. Die EU habe regelmäßig darauf gedrungen, dass die Grundrechte und -freiheiten aller Bürger in der Türkei geachtet werden müssten, erklärte Rehn am Mittwochabend in Brüssel. Die EU-Kommission werde das neue Gesetz gründlich prüfen. Die vorliegenden Entwürfe und die parlamentarischen Debatten zeigten aber bereits, dass es eine Reihe von entscheidenden Problemen für die Arbeit religiöser Stiftungen aufgreife. Das Gesetz müsse in Einklang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention umgesetzt werden. Das werde ein Testfall für die Fortschritte der Türkei bei der Sicherung der Rechte und Freiheiten sein, so der EU-Kommissar.

Die Regierungsfraktion hatte das Gesetz schon einmal im November 2006 verabschiedet; die Umsetzung scheiterte damals aber am Veto des damaligen Staatspräsidenten Ahmet Necdet Sezer. Die Unterschrift des neuen Präsidenten Abdullah Gül gilt diesmal als sicher. Neben Kemalisten und Nationalisten kritisierten auch die Minderheiten selbst die Neuregelung. Sie beklagen vor allem, dass sie nur kürzlich enteignete Immobilien vom Staat zurückfordern können. Zudem ist keine Restitution von Immobilien vorgesehen, die vom türkischen Staat seither an Dritte veräußert wurden.

Die christlichen und jüdischen Gemeinden sind in der Türkei mangels Rechtspersönlichkeit überwiegend als Stiftungen organisiert. Aufgrund eines Gerichtsurteils von 1974 hatte der türkische Staat alle Immobilien beschlagnahmt, die diese Stiftungen nach 1936 erworben hatten. Ingesamt geht es um Tausende Grundstücke und Gebäude im Wert von rund 150 Milliarden Dollar. Das Eigentum ist für die Minderheiten von großer Bedeutung, weil sie daraus ihre Schulen selbst finanzieren müssen. (KNA – 2449/2472)


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