Straßburg (KNA) Europarats-Generalsekretär Thorbjörn Jagland zufolge verletzt die Schweizer Minarett-Entscheidung die Europäische Menschenrechtskonvention. Das Verbot berühre Meinungs- und Religionsfreiheit sowie das Diskriminierungsverbot, erklärte Jagland am Dienstag in Straßburg. Er äußerte Zweifel, ob das Volk weiterhin über fundamentale Rechte entscheiden sollte. Die Europarats-Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) forderte die Schweiz auf, eine mit internationalen Menschenrechten übereinstimmende Lösung zu finden. Die Entscheidung stigmatisiere Muslime und fördere Vorurteile, so die Organisation. Das Ergebnis des Volksentscheids sei schwer

vereinbar mit den Maßnahmen zur Bekämpfung von Vorurteilen und Diskriminierung, die die Schweiz in den vergangenen Jahren unternommen habe.

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