UN-Menschenrechtskommissarin: Minarettverbot diskriminierend

Genf (KNA) UN-Menschenrechtshochkommissarin Navi Pillay hat das Bauverbot von Minaretten in der Schweiz verurteilt. Ein solches Verbot sei diskriminierend, spaltend und ein bedauerlicher Schritt, sagte sie am Dienstag in Genf. Das Land drohe auf Kollisionskurs mit seinen internationalen Menschenrechtsverpflichtungen zu gehen. Am Sonntag hatte eine deutliche Mehrheit der Schweizer dafür gestimmt, in die Schweizer Verfassung den Satz „Der Bau von Minaretten ist verboten“ einzufügen. Sie wolle keine demokratische Abstimmung verurteilen, sagte Pillay. Aber sie zögere nicht, eine fremdenfeindliche Angstmacherei zu verurteilen, die in verschiedenen Ländern politische Kampagnen charakterisiert habe und so Ergebnisse wie diese begünstige. Politik, die auf Fremdenfeindlichkeit und Intoleranz basiere, sei immer und überall sehr beunruhigend.

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